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E-Zigarette bald legal und frei erhältlich?

Posted in: Gesundheits News 03 April, 2012

Ist die E-Zigarette ein Genuss- oder ein Arzneimittel? Diese Frage steht nach wie vor im Raum. Jetzt hat das Verwaltungsgericht in Köln entschieden, dass die E-Zigarette weniger einem therapeutischen Zweck, sondern vielmehr der Befriedigung des Nikotinverlangens dient. Damit wird das in der E-Zigarette enthaltene Nikotin nicht als Arzneimittel eingesetzt, so das Gericht. Damit verliert die bisher als richtungsweisend geltende Empfehlung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (Bfarm), dass in den elektronischen Zigaretten Arzneimittel gesehen hat.

Das ist bereits der zweite Entscheid eines Gerichts in den letzten 14 Tagen über die E-Zigarette. Letzte Woche hatte bereits das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass der Warnhinweis vom Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen rechtswidrig sein könnte und wies darauf hin, dass die E-Zigarette eher als Genussmittel einzuordnen sei.

Welche Folgen haben die Beschlüsse?

Bisher keine. Sollte die E-Zigarette und der Nikotintank als Genussmittel eingestuft werden, dann werden wohl beide frei erhältlich sein. Zudem wird einem solchen Beschluss notwendigerweise eine Änderung des Tabakwaren-Gesetzes folgen. Rechtlich gesehen wird nach einer gerichtlichen Einstufung als Genussmittel zusätzlich die Regelung durch jedes Bundesland individuell folgen müssen.
Sollte die E-Zigarette als ein Arzneimittel eingestuft werden, darf der Vertrieb nur in den Apotheken selbst erfolgen, was für die Apotheker zwar ein deutliches Umsatzplus bringen könnte, allerdings die Hersteller selbst den Markt nur über den Umweg erreichen und somit die Umsatzerwartungen zurückschrauben müssen.

Während die Seite der Hersteller samt Anwalt Gregor Gysi die Vorteile des Rauchen von E-Zigaretten im Vergleich zum klassischen Rauchen betonen, bringen die Vertreter der Apotheker- und Gesundheitsverbände die Bedenken in die Diskussion ein. Welche Entscheidung letztendlich gefällt wird, bleibt abzuwarten und solange wird die E-Zigarette sich wohl mit dem rechtlichen Graubereich begnügen müssen.

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